Warum BüSo wählen?

Hubert Mohs ist Aktivist der BüSo-Ortsgruppe Stuttgart und kandidiert auf Platz 2 der Landesliste Baden-Württemberg. Er ist zusätzlich Direktkandidat im Wahlkreis Stuttgart I. Im folgenden legt er seine Überlegungen dar, warum gerade die Politik der BüSo eine wählbare Alternative zum übrigen politischen Spektrum darstellt. Sehen Sie sich bitte auch sein Flugblatt an, das er an die Stuttgarter Bürger im Rahmen seiner Direktkandidatur verteilt, in dem er nochmals die Programmpunkte der BüSo darlegt.

Vor der Bundestagswahl fragen sich viele Wählerinnen und Wähler: Was soll ich denn wählen? Gibt es eine Partei, der ich mit gutem Gewissen meine Stimme geben kann? Eine Partei, die mein Vertrauen nicht missbraucht?

Viele sind von der Politik der letzten Jahrzehnte so entsetzlich enttäuscht, dass sie pauschal alle Politiker als korrupt ansehen und gar nicht mehr wählen wollen. Aber auch in der Politik gilt: „Trau schau wem.“ Müssen wir denn ausgerechnet diejenigen wählen, die für offiziell vier bis fünf Millionen Arbeitslose (de facto sind es ja ca. neun Millionen) und für die Unfinanzierbarkeit der Sozialsysteme verantwortlich sind?

Blicken wir zurück. In den neunziger Jahren verkündete der damalige Bundeskanzler Kohl, er wolle die Arbeitslosigkeit halbieren. Aber nicht einmal dieses bescheidene Ziel wurde erreicht. Seine Regierung wurde 1998 abgewählt, weil die Zahl der Arbeitslosen noch weiter gestiegen war. Was ist aus der Hoffnung auf die damalige Opposition geworden? Auch Bundeskanzler Schröder wollte seine Regierung an den Erfolgen beim Arbeitslosenproblem messen lassen. Jetzt ist die Arbeitslosensituation noch gravierender und statt Arbeitsmöglichkeiten werden die Arbeitslosen mit Hartz IV bestraft. Die zynische Abspeisung der verzweifelt Arbeitssuchenden mit 1-Euro-Jobs ist skandalös. Und keinerlei begründete Hoffnung auf Besserung weder bei Schwarz-Gelb noch bei Rot-Grün!

Diese Unfähigkeit kommt nicht von ungefähr. Sie hat ihren Grund in der Missachtung der elementarstem Gesetze der Volkswirtschaft. Je mehr zukunftswichtige Investitionen unterbleiben, desto ärmer wird der Staat. Je rigoroser die öffentlichen Ausgaben gekürzt werden, desto weniger Aufträge erhält die Wirtschaft, desto weniger wird in neue Arbeitsplätze investiert, desto mehr Arbeitslose, desto weniger Steuereinnahmen, desto leerer die öffentlichen Haushalte. Dieser Teufelskreis führt konsequent immer tiefer in die Depression.

Sowohl Koalition wie Opposition im Bundestag haben bekräftigt, dass sie diesen volkswirtschaftlich verhängnisvollen Kurs nicht nur beibehalten, sondern noch verschärfen wollen. Offensichtlich sind sie voll abhängig von ihren Geldgebern, die keinerlei Interesse am Gemeinwohl haben, und müssen sich den menschenverachtenden Forderungen beugen. Deshalb wird jede dieser Parteien unser Land mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit noch tiefer in die Katastrophe führen. Auch die neue Linkspartei hat außer populistischen Sprüchen keinerlei Konzept für die Schaffung von Arbeitsplätzen.

Allein das Programm der BüSo entspricht volkswirtschaftlichem Sachverstand und bietet die Voraussetzungen für ein Leben der Bürger in Freiheit und Menschenwürde und für eine Kultur, die dem Land der Dichter und Denker würdig ist.

Wer aus Angst vor der 5%-Hürde eine der bisherigen Bundestagsparteien wählt, entscheidet sich nicht nur für ein „kleineres Übel“, sondern wählt bewusst gegen seine eigenen Interessen und stärkt eigenhändig diejenigen, die erwiesenermaßen nicht für das Gemeinwohl einzutreten bereit sind. Wem seine Zukunft wichtig und wert ist, wird nur das Programm wählen, das glaubwürdig ist und volkswirtschaftlicher Vernunft entspricht. Wer von vornherein vor der menschenverachtenden Macht des Geldes kapituliert, das so oft die Welt regiert, braucht sich über die entsetzlichen Folgen nicht zu wundern. Nur wer wie z. B. Wilhelm Tell sich mutig für Freiheit und Gerechtigkeit einsetzt, kann an seiner Zukunft mitwirken. Die anderen verzichten aus ängstlicher Rechnerei mit unsicheren Wahrscheinlichkeiten auf ihr wertvolles demokratisches Recht und ihre Freiheit.
Das ist der Grund, warum mündige Bürgerinnen und Bürger die BüSo wählen.