August 2005:

Bürgerrechtsbewegung Solidarität 2005

Hubert Mohs im Gespräch mit Bürgern
Hubert Mohs, Direktkandidat im Wahlkreis Stuttgart I und Kandidat auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 2, im Gespräch mit den Bürgern Baden-Württembergs, hier in der Innenstadt von Stuttgart. Im folgenden veröffentlichen wir sein Kandidatenflugblatt in dem er nochmals die programmatischen Schwerpunkte der BüSo im Überblick darlegt.

Die BüSo ist eine demokratische Partei, die sich in ihrer Treue zum Grundgesetz als der Verfassung der freiheitlichen, demokratischen Ordnung Deutschlands von keiner anderen Partei übertreffen lässt. Sie arbeitet im Geiste der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung des Friedensnobelpreisträgers Martin Luther King und ist Teil der international arbeitenden LaRouche-Bewegung, die in vielen großen Ländern wie China, Indien, Mexiko, Brasilien und Argentinien höchstes Ansehen genießt. Die BüSo kämpft für die Rechte aller Bürger im Sinne des im Grundgesetz verankerten Gemeinwohls: für Menschenwürde, Gerechtigkeit, Freiheit und Wohlstand aller, also auch der Armen, Schwachen, Alten und Marginalisierten.

In der Erkenntnis, dass eine solche Politik nur dann realisiert werden kann, wenn die für die Menschen lebensnotwendigen Güter tatsächlich und in ausreichender Menge produziert werden, tritt sie entschieden dafür ein, die entsprechenden Voraussetzungen für die Realwirtschaft zu schaffen: also Produktion statt Spekulation. Nur so kann es gelingen, menschenwürdige Verhältnisse für alle Bürger zu schaffen und vor allem der Jugend wieder begeisternde Lebensperspektiven zu bieten. Dazu gehören:

  • eine neue gerechte Weltwirtschaftsordnung,
  • die Wiederherstellung der Vollbeschäftigung,
  • die volle, menschlich gebotene Finanzierung der Sozialsysteme,
  • eine kulturelle Renaissance durch humanistische Bildung,
  • außenpolitisch: Frieden durch Entwicklung, sechs Milliarden Menschen eine Zukunft bauen.

    Die BüSo stellt nicht nur schöne Forderungen. Sie hat auch exzellente Fachleute und hat seit vielen Jahren konkrete Konzepte zur Realisierung erarbeitet:

  • ein neues Weltfinanzsystem auf der Basis des Gemeinwohls mit festen Wechselkursen,
  • die internationale Abschaffung der demokratisch illegitimen politischen Macht der Finanzmärkte, verbunden mit der Annullierung des die Realwirtschaft strangulierenden Maastricht-Vertrages, der maßgeblich die skandalös hohe Arbeitslosigkeit in Europa verursacht hat,
  • der internationale Ausbau der eurasischen Landbrücke: das gigantische Infrastrukturprojekt vom Atlantik bis zum Pazifik zum Aufbau der Volkswirtschaften aller beteiligten Länder,
  • die Ankurbelung der Wirtschaft in Deutschland mit jährlich ca. 200 Milliarden Euro für produktive Infrastruktur, finanziert durch staatliche nichtinflationäre Kreditschöpfung, also nicht durch weitere Schulden am Kapitalmarkt.

    Die BüSo sieht klar: Die schärfsten Gegner jeder Politik des Gemeinwohls sind die Interessen der oligarchischen internationalen Finanzkreise und die faschistische Politik der Neokonservativen weltweit, auch in Deutschland. Weil die BüSo und ihre internationalen Freunde diese menschenfeindlichen Interessen immer wirksamer bekämpfen, werden sie von den Finanzzentren und den von ihnen beherrschten Medien mit einer Totalblockade belegt, völlig totgeschwiegen oder durch krass wahrheitswidrige Behauptungen verleumdet. Die Folge ist, dass in Deutschland nur sehr wenige Menschen das Programm der BüSo kennen, trotz deren ständiger und intensiver Öffentlichkeitsarbeit.

    Eine Politik des Gemeinwohls ist im Kontext der herrschenden neoliberalen Globalisierung keinesfalls im nationalen Alleingang realisierbar. Sie kann nur in internationaler Zusammenarbeit durchgesetzt werden. Dabei spielen die USA wegen der weltweiten Dominanz des Dollarsystems die wichtigste Rolle. Und genau hier hat der amerikanische Oppositionspolitiker Lyndon LaRouche (der Ehemann der BüSo-Vorsitzenden Helga Zepp-LaRouche) im Jahre 2005 ganz außerordentliche Erfolge erzielt und sich größte internationale Autorität erworben dadurch, dass seine politischen und wirtschaftlichen Voraussagen präzise eingetroffen sind und dass es ihm gelungen ist, die demokratische Partei zu einen und die neokonservative Regierung Bush-Cheney zu einer lahmen Ente zu machen. Gleichzeitig schreitet die Selbstzerstörung des neoliberalen Finanz- und Wirtschaftssystems auf Grund der kurzsichtigen Ausplünderung der Realwirtschaft und der astronomisch hohen Finanzspekulation derart schnell voran, dass der Tag immer näherrückt, an dem den Protagonisten dieses Systems alle Macht verloren geht.

    Eine große Zuversicht breitet sich aus, dass schon in nächster Zukunft die Menschheit von der gnadenlosen Knechtung durch die oligarchischen Finanzmächte erlöst werden kann. Dazu brauchen wir jedoch beherzte Menschen, die den Drohungen dieser destruktiven Mächte die Stirn bieten können. Die BüSo steht für diese Politik des weltweiten Gemeinwohls, der nationalen Selbstbestimmung und des Friedens.

    Ausführliche Informationen im Internet unter: www.bueso.de

    V.i.S.d.P.: Hubert Mohs, Triebschlag 16, 70569 Stuttgart

    Juli 2005

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