Gemeinwohl als oberstes Prinzip
Hubert Mohs, BüSo-Direktkandidat im Wahlkreis 1 in Stuttgart.
Der 62-jährige arbeitet als Diplomingenieur in der Elektronikabteilung eines Industrieforschungszentrums. In seiner Familie sind fünf Kinder aufgewachsen. In der Freizeit engagiert er sich von Jugend an in einer Reihe von Ehrenämtern in der Evangelischen Kirche. Seit 1992 ist er Mitglied der BüSo. Über seine politische Sicht und seine Ziele äußert er sich im folgenden.
Seit Ende der 60er Jahre haben wir keine Vollbeschäftigung mehr, und seit den 90er Jahren ist die Arbeitslosigkeit weltweit beängstigend hoch. Ist das unabwendbar? Wird heute einfach weniger Arbeit gebraucht, als angeboten wird? Nein, im Gegenteil. Es gibt einen Riesenbedarf an Arbeit in unserem Land und erst recht weltweit. Die Arbeitslosigkeit ist eine klar vorhersehbare Folge politischer Entscheidungen der Vergangenheit. Aber auch heute können wir in kurzer Zeit zur Vollbeschäftigung zurückkehren, wenn das politisch gewollt wird.
Die BüSo hat nicht nur diesen Willen, sie hat auch die Konzepte dazu
erarbeitet. Sie orientiert sich dabei an der physikalischen Ökonomie, an der Realität der Geschichte, an dem, was sich immer wieder bestens bewährt hat. Sie kennt auch die Gründe dafür. Aus der Geschichte wissen wir auch, was wir nicht tun dürfen. Diese Hintergrundeinsichten unterscheiden uns von den anderen Parteien. Deshalb können wir klar die wichtigsten Prinzipien dafür nennen, daß es einem Volk gut geht:
- eine breite humanistische Allgemeinbildung. Dies war Voraussetzung für den Aufstieg Deutschlands von einem armen Agrarland zum führenden Industriestaat mit unserem heutigen Lebensstandard.
- Aufbau und Erhalt einer leistungsfähigen und umweltschonenden
Infrastruktur, vor allem in den Bereichen Verkehr, Kommunikation,
Gesundheits- und Bildungswesen, Ver- und Entsorgungseinrichtungen. Dies ist Grundlage für eine florierende Wirtschaft und allgemeinen Wohlstand.
- ein am Wohle der Menschen orientiertes Weltfinanzsystem,
Voraussetzung dafür, daß der Ertrag ehrlicher Arbeit nicht immer stärker vom Finanzbedarf der Spekulation abgeschöpft wird, ist die Rückkehr zu festen Wechselkursen wie in der Zeit nach 1944, die u.a. die Grundlage des Wirtschaftswunders der 50er Jahre waren.
- eine ausreichende, eigenständige Energieversorgung.
Angesichts der lawinenartig ansteigenden Firmenpleiten und der massenhaften Entlassungen von Arbeitskräften müßten es eigentlich alle Wähler sehen: Unsere Bundesregierung führt uns geradewegs in die wirtschaftliche Katastrophe. Sie zerstört sogar die Grundlagen der mittelständischen Unternehmen, die bisher über 80% der Arbeitsplätze in Deutschland bereitstellen. Aber auch von der vor vier Jahren abgewählten jetzigen Opposition ist keine Wende zu erwarten. Keine der jetzt im Bundestag vertretenen Parteien hat ein Konzept zur wirksamen Gesundung der Wirtschaft. Denn alle haben sich dem neoliberalen Denkschema unterworfen, das einseitig die Interessen der Großbanken
und Großkonzerne berücksichtigt und die Einkommensumverteilung zu Lasten der breiten Bevölkerung vorantreibt. Das Gemeinwohl ist demgegenüber auf der Strecke geblieben.
Solange Regierungen vor allem bemüht sind, die Finanzmärkte "bei Laune zu halten", kann es keine Hoffnung auf Besserung geben. Wo immer eine Politik des Neoliberalismus praktiziert wurde, wurden letztlich wenige superreich und die allermeisten sehr arm. Wo immer aber nach den Prinzipien des Gemeinwohls regiert wurde, kam die breite Bevölkerung zu Wohlstand. Bei der Bundestagswahl können wir alle entscheiden zwischen diesen Alternativen. Die BüSo hat das Gemeinwohl, das die einzige demokratische Legitimation für ein Staatswesen ist, zum obersten
Prinzip erklärt und ihre gesamte Politik danach ausgerichtet.
Entscheidend sind folgende Maßnahmen:
- Neues Weltwährungssystem mit weltweit festen Wechselkursen
- Volles Engagement in der "Eurasischen Landbrücke", dem umfassenden
Infrastruktursystem zur Schaffung von vielen Millionen Arbeitsplätzen
- Aktive Friedenspolitik: Frieden durch Entwicklung, kein Krieg der
Zivilisationen
- Rückkehr zum humanistischen Bildungssystem als notwendiger Investition in
die Zukunft.
Die BüSo steht voll auf dem Boden des Grundgesetzes. Für sie gilt ohne Einschränkung: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Im Falle meiner Wahl fühle ich mich mit meinen Parteifreunden voll verantwortlich dafür, daß jeder Einwohner unseres Landes, ungeachtet von sozialer Stellung, Alter, Religion, Geschlecht und Hautfarbe, in Freiheit und ohne unverschuldete Not leben kann. Um das zu erreichen, sind wir entschlossen, die notwendigen Voraussetzungen dafür zu schaffen.
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