Wen wollen Sie wählen?

„Es ist doch gleich, wen man wählt. Die da oben machen ja doch, was sie wollen, und kümmern sich nicht um unsere Sorgen." Diesen resignierenden Spruch hört man täglich, sobald politische Fragen zur Sprache kommen. Die Menschen sind enttäuscht und verbittert über das, was ihnen von den amtierenden Politikern angetan worden ist. Merkwürdig nur: Warum beabsichtigen dann Millionen von Bürgern trotzdem wieder dieselben Politiker zu wählen? Haben diese Millionen tatsächlich so großes Vertrauen zu ihnen oder verhalten sie sich bloß wie Lemminge, die sich willenlos ins Verderben treiben lassen?
Es ist ein seltsames Phänomen: Was bringt einen intelligenten Menschen dazu, ausgerechnet diejenigen wieder zu wählen, die den Karren in den Dreck gefahren haben, und diejenigen mit Nichtwahl zu bestrafen, die tatsächlich zur Lösung der dringen den Probleme bereit und fähig sind?

In Kalifornien herrscht Energienotstand. Regionenzyklisch wird der Strom abgeschaltet, weil die vorhandenen Kapazitäten den Bedarf nicht mehr decken. Und wenn Strom geliefert wird, dann ist, er lOfach oder teils über lOOfach so teuer wie vor einem Jahr. Die Armen im Lande können sich elektrische Energie, schon längst nicht mehr leisten, und auch die Angehörigen der Mittelschicht sitzen stundenlang frierend in ihren Häusern. In Industrie und Gewerbe ist kaum noch geregelte Arbeit möglich. Die wirtschaftliche Situation ist chaotisch.

Sind Sie sicher, daß uns Ähnliches nicht auch in Deutschland bevorsteht? Hierzulande werden doch auch grundlegende volkswirtschaftliche Prinzipien einfach ignoriert, zum Beispiel daß kommunale Betriebe dem Allgemeinwohl verpflichtet sind, Privataktionäre dagegen nicht. Längst macht sich auch bei uns neoliberales Denken mit der These breit, private Konkurrenz könnte das Ganze viel billiger machen. Schon hat man den Energiemarkt weitgehend dem freien Spiel der Kräfte überlassen. Die Konsequenzen sind klar vorhersehbar: Unter dem Konkurrenzdruck sinken zunächst die Preise. Dumpingpreise großer Konzerne eliminieren die kleineren Betriebe. Notwendige Investitionen unterbleiben mehr und mehr, und Kapazitäten werden immer weiter abgebaut, weil es privaten Aktionären in erster Linie auf den "Shareholder Value" ankommt, d.h. den möglichst hohen Profit in möglichst kurzer Zeit. Danach folgt die Phase von Lieferengpässen und horrend steigenden Preisen, wie wir sie zur Zeit in Kalifornien erleben.

Ähnliche Entwicklungen bedrohen unser Gesundheitswesen, die Renten, die Arbeitsplätze, den Frieden in Europa. Unter den Sachzwängen der leeren Kassen werden Investitionen in die Bildung und damit in unsere künftigen Lebensgrundlagen eingespart. Wohin man auch schaut: Es fehlt denen, die heute die Macht haben, durchgehend der Wille oder die Kompetenz für eine Politik für das Volk. Bedenken Sie: Die Geschichte des 20. Jahrhunderts bietet eine Fülle von Beispielen dafür wie man Vollbeschäftigung in kürzester Zeit erreichen kann. Die derzeitige Dauer-Massenarbeitslosigkeit ist doch nicht als höhere Gewalt gleich einer Naturkatastrophe über uns hereingebrochen, sondern Folge von politischen Entscheidungen mit klar absehbaren Konsequenzen.

Die BüSo beschränkt sich nicht nur auf Kritik an Mißständen, sondern hat realistische Alternativkonzepte entwickelt. Sie arbeitet nach den klaren, grundlegenden volkswirtschaftlichen Prinzipien, die sich in der Geschichte vielfach bewährt haben. Mit ihnen sind die Ziele von Freiheit und Lebensqualität für Alle tatsächlich zu erreichen. Für die BüSo hat Artikel I des Grundgesetzes oberste Priorität für ihr gesamtes politisches Handeln:
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das Primat des Gemeinwohls führt zur kreativen Aktivierung des Poten- tials der Gesamtbevölkerung. Er ist damit allen anderen politischen Konzepten weit überlegen und unvereinbar mit neoliberalen Bestrebungen, die die Ellenbogenmenschen auf Kosten des größten Teils der rechtschaffenen Bevölkerung begünstigen. Die BüSo hat deshalb den Mut, dem zerstörerischen Zeitgeist und dem menschenverachtenden Neoliberalismus zu widerstehen und für die Rechte aller Bürger einzutreten.

Sie als Wähler sind frei in Ihrer Entscheidung. Sie können vernünftig wählen.

Sie brauchen sich nicht von dem törichten Spruch von der angeblich verlorenen Stimme mit Blick auf die 5%-Hürde hinters Licht führen lassen. Was ist denn von einem Wähler zu halten, der bloß aus Angst vor dieser Hürde mit seiner Stimme die Macht derer zementiert, die ihn ins Unglück bringen? Ist er nicht hinterher der große Verlierer? - Vernünftig wählen ist angesagt!

Entscheidend ist, daß Sie mit Ihrer Stimme eindeutig zum Ausdruck bringen, welche Politik Sie wollen und welche nicht.

Ihr BüSo-Kandidat im Wahlkreis Stuttgart I:

Hubert Mohs